Unter diesem Titel fand am 19. Oktober eine Veranstaltung in der AK-Wien statt. Präsentiert und diskutiert wurde die WIFO-Studie „Umverteilung durch den Staat in Österreich“ (Präsentation) sowie die – ebenfalls vom WIFO verfasste Studie – „Sozialpolitik – Verteilungsdimension und Wachstumsmotor“ (Präsentation). Vorgetragen wurden die Ergebnisse der WIFO-Studie zu Umverteilung von Alois Guger (Projektleiter), wissenschaftlicher Mitarbeiter und Sozialexperte des WIFO, mit den bereits bekannten Ergebnissen: das Sozialsystem in Österreich wirkt umverteilend, wenn auch nur ausgabenseitig. Einnahmenseitig – also über Steuern – findet kaum eine Umverteilung statt.
Videoberichte zum „Handbuch Armut in Österreich“ 17. Oktober 2009
Am Dienstag, dem 13. Oktober ‘09 ist das 776 Seiten starke „Handbuch Armut in Österreich“ im Rahmen einer Diskussionsveranstaltung mit Sybille Summer vom Republikanischen Club in Wien und Mitautorin sowie Mitherausgeberin Karin Heitzmann vom Institut für Sozialpolitik der Wirtschaftsuni Wien präsentiert worden.
Stand der Forschung zum Phänomen „Armut“
Das Handbuch Armut in Österreich gibt als Sammelband und Nachschlagwerk mit Beiträgen von 48 ExpertInnen einen umfassenden und systematischen Überblick über den aktuellen Stand der Armutsforschung in Österreich.
Video-still der Veranstaltung auf ichmachpolitik.at

Sybille Summer und Karin Heitzmann
Trotz Krise: US-Finanzkonzerne zahlen Rekordgehälter 15. Oktober 2009
Business as usual: Als hätte es niemals eine Krise gegeben, schütten Österereichs Unternehmen Rekordgewinne aus (s. „Trotz Krise Rekord-Gewinnausschüttung“) und bekommen US-Finanz-Top-Manager Rekordgehälter bezahlt
Die Gehälter der Top-Manager an der Wall Street steigen um 20 Prozent gegenüber dem Vorjahr. Ein Manager verdient im Schnitt 143.400 Dollar.
berichtet attac im aktuellen Newsletter.
Vergessen die guten Absichten des G-20-Gipfels, Gehälter und Bonuszahlungen an Top-Manager einzuschränken. Knapp drei Wochen später tun Großbanken und Wertpapierfirmen an der Wall Street genau das Gegenteil: Rund 140 Milliarden Dollar (94,2 Mrd. Euro) sollen ihre (Top-) Mitarbeiter für das Jahr 2009 bekommen.
Dieser Betrag würde selbst das Rekordjahr 2007 in den Schatten stellen. Nach einer Erhebung des „The Wall Street Journal“ (WSJ) werden die Gesamtbezüge der Spitzenmitarbeiter in 2009 gegenüber dem Vorjahr um 20 Prozent steigen. Voriges Jahr lag der Betrag bei 117 Milliarden Dollar und im Jahr zuvor kassierten die Mitarbeiter 130 Milliarden Dollar. Attac fordert, dass die Spitzeneinkommen mit dem 30-fachen der gesetzlichen Mindestlöhne begrenzt werden müssen, um das Explodieren der Ungleichheiten und die damit verbundene Ungleichverteilung von Macht zu begrenzen.
Quelle: attac Austria
Einkommensverteilung in Österreich 8. Oktober 2009
Die Arbeiterkammer Oberösterreich hat im September 2009 aktuelle Daten zur Einkommensverteilung in Österreich vorgelegt. Die Wirtschaftskrise verschärft einmal mehr die Verteilungspolitische Schieflage bei den Einkommen – sowohl zwischen Einkommen aus Arbeit bzw. Kapital, sowie bei den Einkommen innerhalb der unselbständig Beschäftigten.
Lettland: ein Staat vor dem Kollaps 16. September 2009
Lettland ist von der Wirtschaftskrise besonders hart getroffen. Um fast 20 % ist die Wirtschaft im ersten Quartal 2009 eingebrochen. Der Internationale Währungsfonds (IWF) hat Kredite zur Verfügung gestellt, um den Zusammenbruch zu verhindern. Gerne spricht der IWF heute davon, aus seinen Fehlern der Vergangenheit gelernt zu haben, die da vor allem hießen: strikte Auflagen zur Budgetkonsolidierung mit entsprechenden Privatisierungsmaßnahmen, Marktliberalisierungen, Ausgabenkürzungen etc. die weite Teile der Bevölkerung des jeweiligen Landes in bitterste Armut und Arbeitslosigekeit geführt haben und einen dramatischen Rückbau der öffentlichen Daseinsvorsorge verursacht haben. Wer glaubt, der IWF hätte tatsächlich gelernt, dem sei dieser Artikel aus der „Tageszeitung“ (TAZ) ans Herz gelegt. In Lettland, mitten in Europa, mitten in der EU, drohen tatsächlich die Lichter auszugehen …
Mythos Grundeinkommen 3. August 2009
Gerade in Zeiten tiefgehender wirtschaftlicher und gesellschaftlicher Krisen wird immer wieder nach Alternativen gesucht. Ein Alternative, die dabei regelmäßig immer wieder auftaucht:
ein bedingungsloses Grundeinkommen (GEK) für alle und jeden.
Von weit links bis tief hinein ins katholische und liberale Lager reichen die BefürworterInnen. Und vielfach werden auch linke, alternative GewerkschafterInnen immer wieder mit der Gretchenfrage der – oft ausgesprochen leidenschaftlich, beinahe missionarisch agierenden GrundeinkommensbefürworterInnen – konfrontiert : „Wie hältst Du’s mit dem Grundeinkommen?“ Da wird frau/mann dann, bricht frau/mann in Beifallsbekundungen aus, als „Büttel der Lohnarbeit“ abgestempelt.
In zwei Artikeln für „DIE ALTERNATIVE“ – die Monatszeitung der UG-Unabhängige GewerkschafterInnen – die sich in Österreich unter GEK-KritkerInnen wachsender Beliebtheit erfreuen, hat sich Markus Koza mit den Argumenten der GEK-BefürworterInnen aus alternativ-gewerkschaftlicher Sicht kritisch auseinandergesetzt. Hier die Artikel als Download …
Budget 2009/2010: Prölls Kampfansage an Verteilungsgerechtigkeit 21. April 2009
Eine „Kampfansage an die Krise“ soll das Budget 2009/2010 nach Vorstellung des Finanzministers sein. Seine Budgetrede war allerdings mehr ein Kampfansage an die Verteilungsgerechtigkeit. Nun, es war von einem ÖVP-Politiker und Bauernbündler nicht viel anderes zu erwarten. Mit „Volkspartei“ hat ja die ÖVP schon lange nichts mehr zu tun. Sie ist die letzte Klassenpartei Österreichs, der Cheflobbyist der Reichsten ist dabei der Finanzminister himself. Die ÖVP, die jeder und jedem, der/die Vermögenssteuern fordert, „Klassenkampf“ oder das „Schüren von Neidkomplexen“ unterstellt, betreibt munter Klassenkampf von Oben und schürt Neidkomplexe gegen die da Unten, wo immer nur möglich.
Vermögenssteuern: Wie Gegner argumentieren. Und warum die Argumente falsch sind 20. April 2009
Endlich ist sie da. Die Diskussion rund um eine höhere Besteuerung der Vermögen. Und schon rücken sie natürlich alle wieder aus: die GegnerInnen von Vermögenssteuern. Es sind die üblichen Mittelstandswahrer. Ein höhere Besteuerung der Vermögen, eine Besteuerung von Vermögenszuwächsen würde wieder nur den Mittelstand treffen. Eine Vermögensbesteuerung würde eine Doppelbesteuerung bedeuten. Alles unzumutbar, auch Sicht jener, die vorgeben die Mitte zur vertreten und doch nur die Interessen der ganz oberen vertreten. Die Argumente der selbsternannten Mittelstandswahren lassen sich leicht entkräften und ob ihrer Ideologie entzaubern.
FINANZKAPITAL UND PRIVATISIERUNG 8. April 2009
Ankündigung einer Veranstaltung:
FINANZKAPITAL UND PRIVATISIERUNG – ERFAHRUNGEN IM BRITISCHEN GESUNDHEITSDIENST UND VON ANDEREN ÖFFENTLICHEN DIENSTLEISTUNGEN IN DER EUROPÄISCHEN UNION
Mit Allyson Pollock, Universität Edinburgh, und Jörg Huffschmid, Universität Bremen.
DATUM: Donnerstag, der 23. April
BEGINN: 18:30
ORT: Urania, Dachsaal
Mit Simultanübersetzung, da die Veranstaltung teilweise in englischer Sprache stattfindet.
ANMELDUNG: office@forba.at
Details dazu finden sich hier am blog der GPA-djp-Bildungsabteilung


